Daten∙schutz
Darum geht es
Wir erfahren Dinge über Sie.
Das nennt man: Daten.
Daten sind geschützt.
Das nennt man: Daten∙schutz.
Die Regeln zum Daten∙schutz stehen in einem Gesetz.
Das Gesetz heißt:
Daten∙schutz∙grund∙verordnung.
Die Abkürzung ist DSGVO.
Wir erklären Ihnen hier unsere Regeln für den Daten∙schutz.
Wichtig:
Dieser Text ist in Leichter Sprache.
Er erklärt alles Wichtige zum Thema Daten∙schutz.
Aber nur der Text in Schwerer Sprache ist rechtsgültig.
Das heißt:
Nur mit dem Text in Schwerer Sprache
können Sie vor Gericht klagen.
Zuständigkeit für den Daten∙schutz
Für den Daten∙schutz ist diese Stelle zuständig:
Stadt Brandenburg an der Havel
Der Oberbürgermeister
Datenschutzbeauftragte
Klosterstraße 14
14770 Brandenburg an der Havel
E-Mail: datenschutzstadt-brandenburg.de
Wir sammeln und speichern Daten
Das dürfen wir nur in bestimmten Fällen tun.
Zum Beispiel:
- Sie haben uns das erlaubt.
- Wir brauchen die Daten für unsere Arbeit.
Mehr dazu steht in Artikel 6 DSGVO.
Daten erheben wir direkt bei Ihnen.
Manchmal fragen wir andere nach Ihren Daten.
Dann sagen wir Ihnen das aber.
Mehr dazu steht in Artikel 14 DSGVO.
Das tun wir mit Ihren Daten noch
Wir geben Ihre Daten nicht an andere Personen weiter.
Ausnahmen:
- Sie haben uns das erlaubt.
- Wir müssen die Daten an andere Personen geben,
weil das im Gesetz steht.
Wir löschen Ihre Daten
Manche Daten müssen wir eine bestimmte Zeit aufheben.
Das steht im Gesetz.
Danach löschen wir Ihre Daten.
Manche Daten können wir früher löschen.
Wenn wir sie nicht mehr brauchen.
Wir haben den Daten∙schutz verletzt
Es gibt eine Behörde.
Diese ist für den Daten∙schutz zuständig.
Falls wir den Daten∙schutz verletzten,
sagen wir der Behörde Bescheid.
Manchmal bekommen Sie auch eine Information dazu.
Das sind Ihre Rechte
Recht auf Auskunft
Sie wollen wissen,
welche Daten wir sammeln?
Dann fragen Sie uns.
Recht auf Berichtigung
Ihre Daten sind falsch?
Dann müssen wir die Daten ändern.
Oder wir müssen die Daten löschen.
Recht zur Einschränkung
Sie haben uns erlaubt:
Wir dürfen Ihre Daten verwenden.
Sie dürfen genau sagen:
Dafür dürfen wir Ihre Daten verwenden.
Und dafür dürfen wir Ihre Daten nicht verwenden.
Recht zum Widerspruch
Sie haben gesagt:
Wir dürfen Ihre Daten benutzen.
Jetzt sagen Sie:
Wir dürfen Ihre Daten nicht mehr benutzen.
Dann hören wir damit auf.
Wenn keine wichtigen Gründe dagegen∙sprechen.
Recht zur Beschwerde
Wir haben Ihre Daten benutzt.
Sie sind damit nicht einverstanden?
Dann können Sie sich hier beschweren:
Landesbeauftragte für den Datenschutz Brandenburg
Stahnsdorfer Damm 77
14532 Kleinmachnow
Telefon: 033203 3560
Fax: 033203 35649
E-Mail: poststellelda.brandenburg.de
Internet: www.lda.brandenburg.de
Weitere Informationen
Zum Thema Daten∙schutz auf unseren Internet∙seiten
gibt es noch viele weitere Regeln.
Sie möchten noch mehr über das Thema Daten∙schutz
auf der Internet∙seite wissen?
Dann können sie unten den Text in Schwerer Sprache lesen.
Präambel für die Nutzung der Website leichte-sprache.stadt-brandenburg.de
Die nachfolgende Datenschutzerklärung gilt für die Nutzung der Website leichte-sprache.stadt-brandenburg.de (nachfolgend „Website“ oder „Internetseite“).
Wir messen dem Datenschutz große Bedeutung bei. Die Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten geschieht unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Wir erheben und verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten, um Ihnen die oben genannte Webseite anbieten zu können.
Verantwortliche Stelle
Verantwortliche Stelle für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten im Sinne der DSGVO ist:
Stadt Brandenburg an der Havel
Der Oberbürgermeister
Klosterstraße 14
14770 Brandenburg an der Havel
Die Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist:
N. N.
Altstädtischer Markt 10
14770 Brandenburg an der Havel
E-Mail: datenschutzstadt-brandenburg.de
Sofern Sie der Verarbeitung Ihrer Daten durch uns nach Maßgabe dieser Datenschutzbestimmungen insgesamt oder für einzelne Maßnahmen widersprechen wollen, können Sie Ihren Widerspruch an oben genannte verantwortliche Stelle richten.
Allgemeines zur Datenverarbeitung
Rechtsgrundlagen
Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Absatz 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Absatz 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.
Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient Art. 6 Absatz 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.
Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Absatz 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.
Ist die Verarbeitung zur Erfüllung einer Aufgabe im öffenltichen Interesses erforderlich, so dient Art. 6 Absatz 1 lit. e DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
Erhebung von Daten bei Dritten
Grundsätzlich erhebt die Verantwortliche personenbezogene Daten bei der betroffenen Person. Erhebt die Verantwortliche ausnahmsweise Daten bei Dritten, wird die betroffene Person nach den Maßgaben des Art. 14 DSGVO einschließlich der Quellenangabe informiert
Datenübermittlungen
Die Verantwortliche übermittelt personenbezogene Daten ausschließlich auf Grundlage gesetzlicher Bestimmungen oder mit Einwilligung der betroffenen Person.
Datenlöschung und Speicherdauer
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.
Benachrichtigung bei Verletzung des Datenschutzes
Bei Verletzung des Datenschutzes erfolgt durch die Verantwortliche eine Meldung an die zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde. Hat die Verletzung ein hohes Risiko für die persönlichen Rechte und Freiheiten einer natürlichen Person zur Folge, benachrichtigt die Verantwortliche die betroffene Person unverzüglich darüber.
Betroffenenrechte
Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung
Jede betroffene Person hat
a) nach Art. 15 DSGVO einen individuellen Auskunftsanspruch über ihre durch die Verantwortliche verarbeiteten personenbezogenen Daten.
b) nach Art. 16 DSGVO das Recht, von der Verantwortlichen die Berichtigung von unrichtigen oder die Ergänzung von unvollständigen personenbezogenen Daten zu verlangen,
c) den Anspruch, die Verantwortliche zur Löschung der betreffenden personenbezogenen Daten nach Art. 17 DSGVO aufzufordern und
d) unter den Voraussetzungen des Art. 18 DSGVO das Recht, die Einschränkung der Datenverarbeitung zu fordern.
Widerspruch
Die betroffene Person kann aus Gründen einer besonderen Situation der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zur Aufgabenerfüllung nach Art. 6 (1) Buchstabe e DSGVO widersprechen, sofern die Verantwortliche keine schutzwürdigen Gründe für eine weitere Verarbeitung nachweisen kann.
Datenübertragbarkeit
Erfolgt die Verarbeitung mithilfe eines automatisierten Verfahrens auf Grundlage einer Einwilligung der betroffenen Person, so hat sie das Recht, die Bereitstellung ihrer Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu verlangen.
Widerrufsrecht
Sofern die Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf der Einwilligung der betroffenen Person beruht, hat sie das Recht, diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die betroffene Person wird mit der Einwilligung über das Widerrufsrecht und die Art und Weise, wie dieser erfolgen kann, informiert.
Beschwerderecht
Jede betroffene Person hat das Recht, sich über Verletzungen des Datenschutzrechts bei nachfolgender Behörde zu beschweren:
Landesbeauftragte für den Datenschutz Brandenburg
Stahnsdorfer Damm 77, 14532 Kleinmachnow
Telefon: (033203) 356-0, Fax: (033203) 356-49
E-Mail: poststellelda.brandenburg.de
Internet: www.lda.brandenburg.de
Nutzung der Internetseite
Zugriffsdaten
Grundsätzlich können Sie die städtische Website ohne Registrierung besuchen, d.h. persönliche Daten werden dabei nicht erhoben. Automatisch gespeichert werden im Rahmen von Art.6 Abs.1 lit.e DSGVO allerdings folgende Informationen:
- Uhrzeit des Zugriffs
- anonymisierte (unvollständige) IP-Adresse des Rechners
Diese Daten werden nur aus technischen und sicherheitstechnischen Gründen erfasst.
Aktive Komponenten
Auf Webseite der Stadt Brandenburg an der Havel werden aktive Komponenten wie Javascript oder Java-Applets verwendet. Diese Funktion kann von Ihnen durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers abgeschaltet werden. Es ist dann allerdings nicht auszuschließen, dass einzelne Internetangebote nicht oder nur eingeschränkt nutzbar sind.
Konfiguration des Browsers
Wenn Sie im Internet surfen, übermitteln Sie grundsätzlich Daten. Sie haben aber die Möglichkeit, Ihren Webbrowser zu konfigurieren und selbst zu bestimmen, welche Daten Sie beim Surfen übermitteln. Hierzu hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik eine Anleitung zur sicheren Konfiguration der meistverbreiteten Internet-Browser erstellt.
Soziale Medien und Social Plugins
Aufgrund der datenschutzrechtlichen Bedenklichkeit setzt die Stadt Brandenburg an der Havel auf ihren Webseiten keine Social-Plugins, wie zum Beispiel den Facebook Like-Button, ein. Verbindungen zu sozialen Medien gegebenenfalls werden nur per einfachem Link auf die jeweilige Plattform, wie etwa die Facebook Fanseite oder das Instagram Profil angeboten. Ausgenommen sind Videos, die auf YouTube oder anderen Videoplattformen hochgeladen sind und per sogenanntem iframe auf dieser Internetseite eingebunden werden. Hierbei wird versucht, die strengsten Datenschutz-Optionen der Plattform-Betreiber zu nutzen.
Der Besuch und die Nutzung von interaktiven Funktionen ist auf den verlinkten Plattformen der sozialen Medien möglich. Hierbei sollten die Datenschutzhinweise und die Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre des jeweiligen Anbieters der sozialen Medien beachtet werden.
Wenn Sie Daten per E-Mail (gilt auch für Kontakt-Formulare) an die Stadt Brandenburg an der Havel senden, werden die mit der E-Mail verbundenen Daten und Inhalte ausschließlich für den Kontakt mit Ihnen verwendet. E-Mails und die damit verbundenen Daten und Inhalte werden gelöscht, sobald sie zur Erfüllung der in der Zuständigkeit der Stadt Brandenburg an der Havel liegenden Aufgaben nicht mehr erforderlich sind.
Wenn Sie Informationen in E-Mails an die Stadt Brandenburg an der Havel versenden, erfolgt dies immer unverschlüsselt. Somit können Ihre Daten prinzipiell von Dritten mitgelesen oder auch verfälscht werden. Für die Übermittlung von vertraulichen Informationen empfehlen wir Ihnen den Postweg. Im Einzelfall können sich Absender und Empfänger über ein gemeinsames Verschlüsselungsverfahren verständigen.
Anhänge
Bitte beachten Sie für die Übermittlung Ihrer Dokumente folgende technische Hinweise:
- E-Mail Anhang: Dateiformate und -größe
- Folgende Dateiformate werden als Anhänge akzeptiert:
- Portable Document Format (.pdf)
- Textdateien (.rtf oder .txt)
- Microsoft Word (.docx)
- Microsoft Excel (.xlsx)
- Microsoft Powerpoint (.pptx)
- Bilddateien (.tif, .jpg, .png oder .gif)
- Archive (.zip)
In allen Dateianhängen dürfen kein ausführbarer Code, automatisierte Abläufe, Programmierungen (Makros) oder ein Kennwortschutz verwendet werden.
Weitere Formate werden nur nach ausdrücklicher Zustimmung der Stadtverwaltung angenommen. Sollten Ihre Dateianhänge nicht verarbeitet werden können, wird Ihnen dies schnellstmöglich mitgeteilt.
Die Gesamtgröße einer E-Mail inkl. aller Anhänge ist auf eine Größe von 20 MB beschränkt. Größere E-Mails können technisch nicht verarbeitet werden.
Elektronische Signatur
An die E-Mail-Adressen der Stadt Brandenburg an der Havel können E-Mails mit qualifiziert elektronisch signierten Dokumenten zugestellt werden. Bitte beachten Sie, dass nur qualifiziert elektronisch signierte Dokumente eine rechtlich angeordnete Schriftform ersetzen können.
Die Stadt Brandenburg an der Havel akzeptiert nur Signaturen, die mit dem Zertifikat eines bei der Bundesnetzagentur akkreditierten Zertifizierungsdiensteanbieters erstellt wurden. Eine Übersicht der Anbieter finden Sie auf der Website der Bundesnetzagentur.
Dabei müssen die Dateien mit Signatur dem Standard PKCS#7 entsprechen und als PKCS#7-MIME-Nachricht (Dateiendung .p7m) erstellt werden. Alternativ kann die Signatur in einer PDF-Datei eingebettet sein.
Die Variante der abgesetzten Signatur, bei der die Signatur (.p7s) und die signierten Daten in zwei getrennten Dateien gespeichert werden, wird von der Stadtverwaltung nicht unterstützt. Jedes Dokument ist separat zu signieren.
De-Mail
Den Geschäftsverkehr über De-Mail-Dienste bietet die Stadt Brandenburg an der Havel nicht an.
Sicherheit
Die Stadt Brandenburg an der Havel verwendet eine Software zur Filterung von unerwünschten E-Mails (Spam-Filter). Durch den Spam-Filter können Ihre E-Mails abgewiesen werden, weil diese durch bestimmte Merkmale fälschlich als Spam identifiziert wurden. Ebenfalls abgewiesen werden E-Mails, die ausführbare Programme enthalten.
E-Mails, die einen Virus enthalten, werden nicht angenommen. Hierüber erhalten Sie keine Information. Dateien im Anhang einer E-Mail, die als selbstextrahierende *.exe Dateien umgewandelt wurden oder die automatisierte Abläufe oder Programmierungen (zum Beispiel Makros, *.bat) enthalten, werden nicht angenommen.
Mögliche Probleme beim E-Mail-Verkehr
Wenn Sie an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Brandenburg eine E-Mail mit MS-Outlook senden, können beim Empfang Probleme auftreten. Dies geschieht besonders dann, wenn die E-Mail im Rich-Text-Format (RTF) geschrieben und versandt wurde. RTF wird nur von Microsoft Exchange und Outlook unterstützt. Sie können das Rich-Text-Format jedoch ganz einfach in ein Text- oder HTML-Format umwandeln.
Ab der Outlook-Version 2007 gehen Sie folgenden Weg:
- Wenn Sie die Nachricht geöffnet haben, klicken Sie im Register „Nachricht“ in der Gruppe „Aktionen“ auf die Drop-Down-Liste „Andere Aktionen“.
- Aus der Liste wählen Sie den Eintrag „Nachricht bearbeiten“ sowie „Optionen“ und abschließend „Nur-Text“.
Wenn Sie häufiger darauf zurückgreifen müssen, können Sie sich dafür eine Befehlsschaltfläche in die Schnellzugriffsleiste legen:
- Klicken Sie die Schnellzugriffsleiste mit der rechten Maustaste an und wählen Sie den Eintrag „Symbolleiste für den Schnellzugriff anpassen“.
- Wählen Sie aus der Drop-Down-Liste „Befehle auswählen“ den Eintrag „Alle Befehle“ und suchen Sie in dem Fenster darunter den Eintrag „Nachricht bearbeiten“.
- Markieren Sie diesen, klicken Sie auf „Hinzufügen“ und bestätigen Sie mit „OK“.
Weitere Datenschutzbestimmungen
Für einige der bei uns eingebundenen Online-Dienste gelten darüber hinaus gesonderte Datenschutzbestimmungen, die es bei Nutzung des jeweiligen Angebotes zu berücksichtigen gilt.
Datenschutz bei der Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Brandenburg an der Havel sind zur Verschwiegenheit und zur Einhaltung der maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften des Datenschutzrechts verpflichtet. Sollten Sie Fragen oder Beschwerden zum Thema Datenschutz haben, können Sie sich gern an den Datenschutzbeauftragten der Stadt Brandenburg an der Havel wenden.
Aktualisierung der Datenschutzerklärung
Wir behalten uns vor, die Datenschutzerklärung jederzeit im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zu aktualisieren.